Zürich, 11. Dezember 2010

Medienmitteilung

Glattalbahn – „Ich bin auch eine Freisinnige“

Die FDP Kanton Zürich zur Eröffnung der Glattalbahn

Die FDP Kanton Zürich freut sich sehr über die Eröffnung der Glattalbahn und der Tramlinie 12. Dies umso mehr, weil der Aufbau des öffentlichen Verkehrsnetzes im Kanton Zürich die unübersehbare Handschrift namhafter Freisinniger trägt. So wurde unter dem freisinnigen Volkswirtschaftsdirektor Hans Künzi (1970-1991) die Zürcher S-Bahn begründet und der Aufbau des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) an die Hand genommen. Wird Hans Künzi im Volksmund gerne trefflich als „Vater der S-Bahn“ bezeichnet, so darf sich ein weiterer freisinniger Volkswirtschaftsdirektor, Regierungsrat Ruedi Jeker (1999-2007), mit Fug und Recht „Vater der Glattalbahn“ nennen. Aber nicht nur: Auch die dritte Teilergänzung der S-Bahn sowie die Lancierung des Durchgangbahnhofs Zürich gehen zu grossen Stücken auf das Leistungskonto Jekers.

Zürich, 10. Dezember 2010

Medienmitteilung

FDP-Kantonsratsfraktion setzt Zeichen gegen Bürokratie

Einreichung eines Bürokratieabbau-Vorstosspaketes am Montag

Die freisinnige Kantonsratsfraktion wird am kommenden Montag ein Vorstosspaket einreichen, welches überflüssige Bürokratie eindämmen will.

Zürich, 09. Dezember 2010

Medienmitteilung

Und sie bewegt sich doch…!

Erfolg der FDP und des Gewerbes im Kampf gegen Bürokratie

Also doch keine Lüftung für 30'000 Franken für zwei Bistrotische! Dies ist das Resultat eines Treffens von Gourmet-Kiosk-Besitzer Aaron Stillhart mit nicht weniger als fünf leitenden Angestellten der Stadtverwaltung. Offensichtlich ist der Handlungsspielraum der Behörden bei Bewilligungsverfahren doch um einiges grösser, als sie dies jeweils vorgeben. Bedenklich bleibt, dass die Behörden mit der sturen Anwendung von Vorschriften viele Gewerbetreibende und Privatpersonen vor innovativen Ideen und Investitionen abschrecken. Auch Herr Stillhart hätte ohne die Unterstützung des Gewerbevereins und der FDP schon längst aufgegeben.

Zürich, 6. Dezember 2010

Medienmitteilung

Zustimmung zur Weiterentwicklung der Kindergartenstufe von FDP Kanton Zürich begrüsst

Die FDP Kanton Zürich begrüsst den Entscheid des Kantonsrates zur Prima-Initiative und zur Zustimmung für die Weiterentwicklung der Kindergartenstufe. Sie ist froh, dass der Kantonsrat den Vorschlag der FDP zur Wahlfreiheit der Gemeinden zwischen Kindergarten und Grundstufe nun aufgenommen hat.

Zürich, 25.November 2010

Medienmitteilung

Mehr Freiheit, weniger Bürokratie - Wahlkampfauftakt der FDP Kanton Zürich

Ursula Gut und Thomas Heiniger wieder für den Regierungsrat nominiert.

Mit einer grossen Mobilisierungsfeier hat die FDP des Kantons Zürich am Donnerstagabend den kantonalen Wahlkampf eingeläutet. Die FDP Kanton Zürich kämpft mit gemeinsam mit den Kantonsratskandidaten und Kantonsratskandidatinnen für mehr Freiheit und den Abbau unsinniger Bürokratie. Die Regierungsräte Ursula Gut und Thomas Heiniger wurden von den Delegierten einstimmig nominiert. Weiter haben sich die Delegierten für die Unterstützung der Regierungsratskandidaten Ernst Stocker, Hans Hollenstein und Markus Kägi ausgesprochen.

Zürich, 25. November 2010

Medienmitteilung

Budget 2011 wird in der Ratsdebatte entschieden

Das Budget mit integriertem Sanierungsprogramm lässt viele Möglichkeiten offen

Die FDP-Kantonsratsfraktion betrachtet die aktuelle Entscheidung der FIKO als typisches Wahlkampfgetöse.

Zürich, 24. November 2010

Medienmitteilung

Streiken macht dumm

FDP Kanton Zürich zum Lehrerstreik

Die FDP Kanton Zürich ist befremdet über den heutigen Streik der Lehrerschaft. Insbesondere deshalb, weil der Kantonsrat eben die Entlöhnung der Lehrerschaft um einen namhaften Betrag erhöht hat.

Zürich, 06. November 2010

Medienmitteilung

Eine Lüftung für zwei Bistrotische auf dem Trottoir?

FDP verleiht „Gahts-no!-Priis“ 2010

Die FDP Kanton Zürich hat heute den „Gahts-no!-Priis“ 2010 für die absurdeste Bürokratiegeschichte verliehen. Die Geschichte zeigt, wie unternehmerisches Engagement von den Behörden unnötig behindert wird. Um dieser Be-hinderung entgegen zu wirken, wird die FDP am kommenden Montag eine entsprechende Motion im Kantonsrat einreichen.

Zürich, 4. November 2010

Medienmitteilung

FDP steht zum PJZ und will nun Volksentscheid erwirken

Referendum gegen die sich abzeichnende Aufhebung des PJZ-Gesetzes

Der aufgezeigte Weg der Regierung entspricht der Erwartung der FDP: Sie spielt den Ball dem Kantonsrat zu, "der es nun richten soll". Die FDP nimmt diesen Ball auf. SVP, Grüne, Alternative und EDU, welche das PJZ in unheiliger Allianz ablehnten, müssen nun folgerichtig der Aufhebung des Gesetzes zustimmen. Immerhin möchten diese ja nicht nur einen anderen Standort, sondern auch dezentrale Strukturen - ein entsprechender Vorstoss der SVP ist bereits eingereicht. Dass diese Parteien damit den Volkswillen missachten - 2003 hat das Volk sowohl Standort als auch die Zentralisierung gutgeheissen - müssen die PJZ-Gegner selber mit sich ausmachen. Wenn dann aber neben dem Versenken von rund 60 Millionen Planungs- und Projektierungskosten auch noch ein dramatischer Mangel an Gefängnisplätzen verursacht wird, dann löst das Verhalten der SVP gerade vor dem Hintergrund der Ausschaffungsinitiative nur noch Kopfschütteln aus.

Zürich, 28. Oktober 2010

Medienmitteilung

Ladenöffnungszeiten: Gesetzesrevision dringend

Am Berchtoldtag 2010 bleiben in der Stadt Zürich die Geschäfte geschlossen. Für die FDP ist klar: Die diesbezügli-chen Gesetze sind zu revidieren. Die FDP schlägt als Lösung ihre Volksinitiative „Der Kunde ist König“ für freie Ladenöffnungszeiten vor.