FDP.Die Liberalen
Kanton Zürich
Kanton Zürich
19.03.2020

FDP Kanton Zürich sehr erfreut über die rasche Lancierung des Massnahmenpakets des Zürcher Regierungsrates für die Zürcher Wirtschaft

Die Corona-Pandemie hat riesige negative Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft. Die FDP Kanton Zürich ist daher sehr erfreut, dass der Regierungsrat das Bündel an Massnahmen zur Abfederung von Notlagen, welches die FDP gefordert hatte, so rasch und entschlossen zur Umsetzung bringt. Die Sicherung der Liquidität für Unternehmen und damit verbunden die Erhaltung der Arbeitsplätze hat oberste Priorität und ist ganz speziell für KMU, Selbständigerwerbende und Freiberufler von existentieller Bedeutung. Die zeitnahe und unbürokratische Herangehensweise des Regierungsrats und der Zürcher Kantonalbank wird der schwierigen wirtschaftlichen Lage hoffentlich etwas entgegenwirken und langfristig massive und irreversible Schäden vermeiden.

Die heute vom Regierungsrat vorgestellten Massnahmen zur Linderung der negativen Folgen für unsere Wirtschaft aufgrund der Corona-Pandemie sind sehr zu begrüssen und beinhalten die Punkte, welche  die FDP gefordert hat und denen im Grundsatz auch alle anderen Fraktionen zugestimmt haben. Die kleinen und mittleren Unternehmen bilden das Rückgrat unserer Wirtschaft. KMU, aber auch ganz speziell die Selbständigerwerbenden, Freiberufler, jene die Arbeit auf Abruf leisten, befristet angestellt oder im Stundenlohn arbeiten, trifft die Corona-Pandemie besonders heftig und sie sind auf rasche Unterstützung angewiesen. Das vom Regierungsrat  geschnürte Massnahmenpaket ist vom Umfang her und auch speziell im Wissen um die drängenden und dringenden Liquiditätsprobleme entsprechend ausgerichtet und zielführend. Selbstredend gilt es aber auch die grossen Unternehmen, welche im Kanton Zürich viele Arbeitsplätze stellen und von grosser Bedeutung für den Wohlstand des Kantons sind, situativ und bedarfsgemäss im Rahmen der Möglichkeiten zu unterstützen. «Es ist sehr erfreulich zu sehen, dass wir uns in Krisensituationen mit Tatkraft und politisch geschlossenen Reihen zusammentun und rasch etwas bewirken können» führt Beatrix Frey-Eigenmann, Fraktionspräsidentin FDP Kanton Zürich, aus. Wichtig ist ebenfalls, dass die Situation zusammen mit einem Gremium aus Wirtschaftsvertretern eng beobachtet und bei Bedarf weitere Schritte aufgleisen wird.

Der Umstand, dass trotz Notstandsituation und dem damit verbundenen Zeitdruck der Regierungsrat den Kantonsrat bei den verschiedenen Massnahmen miteinbezieht, um die Massnahmen politisch breiter abzustützen, wird von der FDP begrüsst. Das vom Regierungsrat geschnürte Paket für den Kanton Zürich wird aber nicht abschliessend ausreichen. Der Bund steht in der Pflicht und hat die Möglichkeit, ohne bestehende Gesetzesgrundlage Soforthilfe zu leisten. Die FDP erwartet, dass der  Bundesrat noch diese Woche nachzieht, alles andere wäre unverständlich. «Der Zürcher Regierungsrat hat genau das Richtige getan. Er hat keine Zeit verstreichen lassen, zieht die relevanten Stellen zeitnah bei und präsentiert ein Massnahmenpaket, welches der Zürcher Wirtschaft schnell und unbürokratisch zur Verfügung stehen wird», schliesst Hans-Jakob Boesch, Parteipräsident FDP Kanton Zürich.

Weitere Informationen zur Corona-Krise finden Sie hier.

Hans-Jakob Boesch, Parteipräsident
Beatrix Frey-Eigenmann, Kantonsrätin, Fraktionspräsidentin