FDP.Die Liberalen
Kanton Zürich
Kanton Zürich
25.02.2019

Optimale Rahmenbedingungen für einen attraktiven Kanton Zürich - Legislaturrückblick

Die FDP Kanton Zürich blickt auf eine erfolgreiche Legislatur zurück. Während der ganzen Legislatur konnten wesentliche Geschäfte mitgeprägt und schlussendlich zum Erfolg verholfen werden. Rund 95% der Gesetze wurden im Sinne der FDP verabschiedet. Im Zentrum standen die Schaffung und Verbesserung von optimalen Rahmenbedingungen, damit der Kanton Zürich auch weiterhin attraktiv bleibt und die Bürgerinnen und Bürger eine hohe Lebensqualität geniessen können.

Erfolgreiche Finanzpolitik als Fundament

In der laufenden Legislatur hat eine Verlangsamung des Ausgabenwachstums stattgefunden. Dennoch wächst die Ausgabenseite schneller als die Einnahmenseite und die Verschuldung nimmt stark zu. Budgetdisziplin war, ist und bleibt somit nötig. Nach diesem Leitsatz prägte die Fraktion alle Budgetdebatten der Legislatur und konnte die finanzielle Situation des Kantons Zürichs deutlich verbessern. Eine gute Finanzlage ist das Fundament für Investitionen in die Infrastruktur, die Bildung, den Umweltschutz und die Sozialwerke.

Infrastrukturausbau für einen attraktiven Standort für Wirtschaft und Forschung

Infrastrukturprojekte erstrecken sich naturgemäss über mehrere Jahre und damit auch über mehrere Legislaturen. Die FDP Fraktion steht konsequent hinter den Projekten zum Ausbau des öffentlichen und des privaten Verkehrs, denn Mobilität ist ein zentraler Pfeiler unserer Volkswirtschaft. Dank den Vorstössen aus der Fraktion und der Arbeit unserer Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh, ist es gelungen, den Brüttener Tunnel und den Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen als erste Priorität im Bahnausbau 2030/2035 zu verankern. Die Realisierung des Rosengartentrams und dem Rosengartentunnel in der Stadt Zürich kommt voran, ebenso der Bau der Oberland-Autobahn. Weiter voran geschritten ist durch freisinnige Beteiligung auf allen Ebenen auch der Innovationspark. Die Fraktion wird auch in der neuen Legislatur die Realisierung des Innovationsparkes unterstützen. Der Innovationspark ist wichtig für den Forschungsplatz Zürich und fördert die Zusammenarbeit zwischen den Universitäten und der Privatwirtschaft.

Liberale Umweltpolitik

Die Fraktion hat im Rahmen des Budgets für 2019 mehr als vier Millionen Franken zur Förderung der Biodiversität gesprochen und entsprechende Vorstösse eingereicht. Die FDP Fraktion hat sich immer für eine konsequente Einhaltung des Richtplans und mit dem darin verbundenen verdichteten Bauen in den urbanen Zentren stark gemacht. So ist es trotz Bevölkerungswachstum und Anstieg des Wohlstandes möglich die Natur und Erholungsräume zu schützen. Mit einem Vorstoss möchte die Fraktion zudem die Kompensation von Grünflächen fördern.

Punktuell Steuern senken

Damit der Kanton Zürich für Privatpersonen und Unternehmen weiterhin attraktiv bleibt, will die FDP punktuell Steuern senken, nämlich dort, wo es sinnvoll ist und Handlungsbedarf besteht. Die Fraktion unterstützt deshalb die für den Kanton Zürich wichtige Steuervorlage 17. Konkrete Vorstösse wurden im Bereich der Kapitalleistungen aus Vorsorge und der Reduktion der Vermögensbesteuerung eingereicht.

Fachkräftepotential nutzen

Der Regierungsrat hat in dieser Legislatur die Rahmenbedingungen für die Tagesschulen vorgestellt. Damit wurde eine langjährige Forderung der FDP zur besseren Vereinbarung von Familie und Beruf umgesetzt. Zur besseren Ausschöpfung des inländischen Fachkräftepotenzials soll die Wiederaufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit nach der Gründung einer Familie wieder attraktiver werden. Um die richtigen Anreize zu setzen, hat die Fraktionen einen Vorstoss zur steuerlichen Entlastung von Drittbetreuungskosten und zur Deregulierung der Kinderkrippen eingereicht.

Dank dem Einsatz der Fraktion und Partei konnten die Rahmenbedingungen verbessert werden und somit gleichzeitig der Wohlstand, die Lebensqualität und die Freiheit für die Bevölkerung im Kanton Zürich erhöht werden.

Thomas Vogel, Kantonsrat und Fraktionspräsident
Hans-Jakob Boesch, Parteipräsident und Kantonsrat
Peter Vollenweider, Kantonsrat und Vizefraktionspräsident