FDP.Die Liberalen
Kanton Zürich
Kanton Zürich
13.03.2020

Rechnung 2019: Ertragsüberschuss von 566 Millionen Franken dank hohen Steuererträgen der Unternehmen

Nach 2018 schliesst auch die Staatsrechnung 2019 positiv mit einem Ertragsüberschuss von 566 Millionen Franken ab und übertrifft die Budgetvorgabe um 147 Millionen. Das erfreuliche Ergebnis ist das Resultat einer beharrlichen und weitsichtigen bürgerlichen Finanzpolitik und zeigt, wie wichtig die Unternehmen für den Kanton Zürich sind. Das erwirtschaftete Polster gibt den von der FDP geforderten Spielraum, um zukünftige finanzielle Herausforderungen zu meistern und um die Attraktivität des Standorts Zürich mit dem 2. Schritt der Steuervorlage 17 langfristig zu sichern.

 

Die Regierung legt mit einem Ertragsüberschuss von 566 Millionen Franken in vierter Folge einen positiven Rechnungsabschluss vor. Zum guten Ergebnis beigetragen haben der erneute erfreuliche Zuwachs bei den Steuern der Unternehmen, die verdoppelte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) sowie Bewertungsveränderungen bei den Liegenschaften im Finanzvermögen. Speziell erwähnenswert für das positive Rechnungsergebnis 2019 ist der um 8.2 Prozent höher ausgefallene Mehrertrag der juristischen Personen. Die Rechnungsstellung an die Unternehmen erhöhte sich im Jahr 2019 nochmals um rund 65 Millionen Franken, nachdem diese bereits im 2018 stark angestiegen waren. Ein klares Indiz dafür, dass die bürgerliche Finanzpolitik der FDP Kanton Zürich, welche sich seit jeher für attraktive Steuern und Rahmenbedingungen für Unternehmen einsetzt, «Früchte trägt» und sich finanziell für den ganzen Kanton Zürich positiv bemerkbar macht. Fraktionspräsidentin Beatrix Frey-Eigenmann bemerkt «Um das Steuersubstrat ganz speziell von juristischen Personen langfristig und auch zukünftig im Kanton zu erhalten, braucht es neben der Steuersenkung für Unternehmen von 7 auf 6%, welche im 2. Schritt der Steuervorlage 17 erfolgen soll, auch in Zukunft eine umsichtige und weitsichtige Finanzpolitik».

Positiv zu werten ist ebenfalls das hohe Investitionsvolumen bei gleichzeitigem Abbau der Schulden. Mit einer kontinuierlichen Investitionstätigkeit wird ein wesentlicher Beitrag zur Standortattraktivität geleistet. Insgesamt kann das Resultat als sehr solides Ergebnis bürgerlicher Politik gewertet werden. Hans-Jakob Boesch, Parteipräsident FDP Kanton Zürich führt aus «Das gute Rechnungsergebnis zeigt, dass Spielraum für dringend notwendige strukturelle Reformen beim Steuersystem bestehen, unter anderem auch bei der  Vermögens- und Kapitalsteuer der natürlichen Personen» und schliesst «Wir müssen für wirtschaftlich schwierigere Zeiten gewappnet sein, die Rahmenbedingungen für Unternehmen müssen attraktiv bleiben und die Steuern moderat. Wie schnell eine Krise die Wirtschaft aus dem Gleichgewicht bringen und Arbeitsplätze gefährden kann, das zeigen aktuell die Auswirkungen der Corona Epidemie auf unser System. Wir werden uns weiterhin sehr beharrlich für eine bürgerliche Finanzpolitik einsetzen».

Beatrix Frey-Eigenmann, Kantonsrätin, Fraktionspräsidentin
Hans-Jakob Boesch, Parteipräsident
André Müller, Kantonsrat, Mitglied der Finanzkommission