FDP.Die Liberalen
Kanton Zürich
Kanton Zürich
13.04.2018

Rot-Grün blockiert die Entwicklung des Kantons Zürich. Das muss aufhören.

Ob Fussballstadion, Gesundheitsversorgung oder Wohnungsbau, Rot-Grün verhindert mit ihrer Politik ganz bewusst zentrale Entwicklungsprojekte im Kanton Zürich. Sie gefährden damit unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität. Die FDP Kanton Zürich wird dem nicht tatenlos zusehen.

Mit ihrem Entscheid, die Rahmenbedingungen für den Neubau des Fussballstadions Hardturm mitten in der Planung zu ändern, führt Rot-Grün nicht nur Investoren hinters Licht und erpresst sie, sondern sie gefährdet damit auch ein für den Kanton Zürich wichtiges Infrastrukturprojekt. Investoren jeglicher Couleur werden es sich zukünftig zwei Mal überlegen, ob sie am Platz Zürich Geld investieren und Arbeits-plätze schaffen wollen. FDP-Fraktionspräsident Thomas Vogel: "Wenn sich Investoren genötigt sehen, mit der sozialistischen Allmachtspartei direkt verhandeln zu müssen, befinden wir uns in einer Bananenrepublik." Dies ist aber leider nur die Spitze des Eisberges: Auch ein neues Kongresszentrum wird von Rot-Grün hintertrieben, die juristische Blockade des Projektes Bertold zur Weiterentwicklung von Universität, Universitätsspital und ETH wird lauthals begrüsst und mit ihrem verfehlten „Management“ der Stadtspitäler bringt Rot-Grün die gesamte Grundversorgung des Kantons Zürich im Gesundheitsbereich in Gefahr.


Auch die mit dem Fussballstadion verbundenen Wohnbauprojekte sind nun auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben – dabei ist Wohnraum in Stadt und Kanton Zürich ein rares Gut. Allerdings scheint das bei Rot-Grün gängige Taktik zu sein: Sie beklagen Wohnungsnot und hohe Mieten und hintertreiben gleichzeitig den Bau von neuen Wohnungen tatkräftig. Denn gemäss Auskunft des Amts für Raument-wicklung des Kantons Zürich hätte es insbesondere in der Stadt Zürich genügend Platz für mehr Wohnungen, die rot-grüne Mehrheit in der Stadt unterbinde aber seit Jahren ganz bewusst eine höhere Aus-nutzung, da sie auf Einnahmen durch die per 2019 einzuführende Mehrwertabgabe schiele. Gewollt ist auch, dass damit der Wohnungsbau durch Private verhindert wird. FDP-Parteipräsident Hans-Jakob Boesch: „Statt jungen Familien bezahlbare Wohnungen zu ermöglichen, heizt Rot-Grün mit dieser Politik die Mietpreise an“. Gleichzeitig torpediert Rot-Grün so das raumplanerische Ziel, dichter zu bauen und die Zersiedelung zu stoppen.


Für die FDP Kanton Zürich ist klar, dass diese rot-grüne Blockade durchbrochen werden muss, damit wir auch in Zukunft Wohlstand und Lebensqualität im Kanton Zürich geniessen können. Sie kämpft deshalb für eine starke FDP-Vertretung in allen kommunalen Legislativen und Exekutiven des Kantons Zürich. Auch wird zu überlegen sein, wieweit zentrale Infrastrukturprojekte zukünftig in anderen Gemeinden als der Stadt Zürich angesiedelt werden könnten und wie zentralörtliche Leistungen zukünftig abzu-gelten sind.

Wir machen Zürich

Hans-Jakob Boesch, Kantonsrat, Parteipräsident
Thomas Vogel, Kantonsrat / Fraktionspräsident