FDP.Die Liberalen
Kanton Zürich
Kanton Zürich
24.05.2019

Ideen statt Verbote

Die FDP Kanton Zürich unterstützte von Beginn weg die Initiative ihrer Präsidentin, Petra Gössi, sich klarer in der Umwelt- und Klimapolitik zu positionieren und sich stärker in den politischen Diskurs einzubringen. Der Zürcher Freisinn ist deshalb erfreut über das neue Positionspapier der FDP Schweiz und die darin enthaltene klare liberale Haltung: Ideen statt Verbote.

Die Basis für das nun vorliegende Papier bildet die in der Geschichte der FDP.Die Liberalen einzigartige Mitgliederbefragung, welche letzten April durchgeführt wurde. Die Erkenntnisse daraus stützen den eingeschlagenen Weg und unterstreichen, dass eine wirksame Klima- und Umweltpolitik ökologisch sinnvoll, gesellschaftlich akzeptabel und ökonomisch tragbar sein muss. Für die FDP Kanton Zürich ist es wichtig, dass den planwirtschaftlichen Rezepten der grünen Parteien eine liberale Klima- und Umweltpolitik gegenübergestellt wird. Das Positionspapier der FDP Schweiz wird diesem Anspruch gerecht.

Die im Papier vorgeschlagene Kombination von Eigenverantwortung, Lenkung und in ganz seltenen Fällen auch Verboten, stellt einen konkreten, effektiven Weg dar zur Erreichung der Ziele des Klimaabkommens von Paris und für mehr Biodiversität. Hans-Jakob Boesch, Parteipräsident der FDP Kanton Zürich, präzisiert: «Die FDP setzt in ihrer Umwelt- und Klimapolitik ganz klar auf innovative Ideen und Kostenwahrheit. Verbote sollen nur dann zum Tragen kommen, wenn andere Instrumente nicht wirksam waren.» Die einzelnen Massnahmen des Positionspapiers werden selbstverständlich im Rahmen der Delegiertenversammlung vom 22. Juni in Zürich noch intensiv diskutiert. „Dass die CO2-Abgabe u.a. auf Treibstoffe in dieser Deutlichkeit im Papier vorgesehen ist, begrüssen wir aber ausdrücklich, da die Mitglieder der Kantonalpartei diese Position bereits vor geraumer Zeit bezogen haben.», schliesst Hans-Jakob Boesch.