FDP.Die Liberalen
Kanton Zürich
Kanton Zürich
22.11.2019

Vorwärtsschauen und «Fahrt aufnehmen»

Der nationale Wahlkampf 2019 gehört bereits wieder der Vergangenheit an. Herzliche Gratulation an Doris Fiala, Beat Walti, Hans-Peter Portmann und Regine Sauter, welche die Wiederwahl geschafft haben. Mit Andri Silberschmidt nimmt eine neue freisinnige Kraft die Arbeit in Bundesbern auf. Ruedi Noser gratulieren wir zum guten Abschneiden bei den Ständeratswahlen und unterstützen ihn nochmals mit voller Kraft im zweiten Wahlgang. Leider hat es für Hans-Ulrich Bigler nicht gereicht. Seine engagierte Arbeit während der letzten Jahre für den Kanton Zürich sei hier ganz speziell verdankt. Insgesamt betrachtet, sind wir bei den Wahlen, angesichts der grünen Themenkonjunktur und im Vergleich mit anderen Parteien, mit zwei blauen Augen davongekommen. Mit einem Verlust von «nur» 1.66% Wähleranteil auf 13.66% konnten wir unsere 5 Nationalratssitze immerhin halten.

Die FDP Kanton Zürich hat stattgefunden

Wir blicken auf einen Wahlkampf zurück, der nur mit dem grossen Engagement aller Kandidierenden, Helferinnen und Helfer, welche viel Herzblut, Arbeit und Zeit investiert haben, möglich war. Herzlichen Dank an alle! Wir waren präsent mit neuen digitalen Instrumenten aber auch auf den klassischen Kanälen. Die Botschaften unserer Kampagne waren einfacher, witziger, ideenreicher und emotionaler als im Kantonsratswahlkampf. Die Vorgaben zum FDP Erscheinungsbild wurden von allen eingehalten, was die Gesamtkampagne wirkungsvoller und unseren Auftritt einzigartig und unverkennbar gemacht hat. Wir waren situativ auf Ereignisse vorbereitet, wie zum Beispiel die Wahlumfragen. Ruedi Noser ist während vieler Wochen durch den Kanton Zürich gereist, hat Unternehmen besucht, sich mit den Menschen ausgetauscht, Podien bestritten, Reden gehalten und den Blick für das Wesentliche nie aus den Augen verloren, nämlich eine freisinnige und eigenständige Ständeratskandidatur zu bestreiten. Der Wissenstransfer von Urs Egger an die zukünftige Geschäftsführerin Sina Rüdisüli hat stattgefunden und auch der grosse Einsatz der Mitarbeitenden der Geschäftsstelle sei hier erwähnt und herzlich verdankt.

Keine FDP Themenkonjunktur

Richtig zufrieden können wir mit dem Ausgang der Wahlen aber nicht sein. Statt Wähleranteile dazu zu gewinnen, haben wir Einbussen erlitten. Das Thema Klima dominierte die Wahlen und die wirtschaftlichen Themen spielten keine Rolle, obwohl die Zeichen anders stehen. Wir haben erkannt, dass wir unsere Vorstellungen einer liberalen Umwelt- und Klimapolitik noch verständlicher formulieren müssen. Das führte unter anderem dazu, dass die Grünen mit einer unbekannten Kandidatin ein relativ gutes Ergebnis bei den Ständeratswahlen erzielt haben.

Erschwerend kam auch hinzu, dass die SVP komplett auf uns gezielt hat und die Ständeratskandidatur von Roger Köppel einer Kampfansage gleichkam. Wir kamen dementsprechend von zwei Seiten unter Druck. Trotz dieser Widrigkeiten haben wir weder an die SVP noch in grösserem Umfang an die GLP und die Grünen verloren. Der Vergleich in der Retrospektive stützt diese Einschätzung: In den Jahren 2007 und 2011 waren die grünen Parteien rund 10% schwächer und wir konnten nur einen Wähleranteil von 13.15% bzw. 11.64% erzielen. Heute zählen wir trotz grüner Welle +13% Wähleranteile und 1 Sitz mehr als 2007 und 2011. Es geht nicht um Schönreden, sondern darum die Situation im Gesamtkontext zu beleuchten und zu verstehen. Dass wir einen sechsten Sitz erobern wollten und dies nicht geschafft haben, sehe ich als Auftrag für die nächsten vier Jahre.

Vorwärts schauen und «Fahrt aufnehmen»

Nun gilt es, uns auf unsere Stärken zu besinnen. Wir sind als Partei ausgezeichnet aufgestellt, vertreten klare liberale Positionen und dürfen auf eine sehr engagierte Mitgliederbasis zählen. Wir werden auch in Zukunft an unserer inhaltlichen Positionierung festhalten. Zum Thema Umwelt und Klima werden wir unsere «Hausaufgaben» machen und in Zukunft verständlicher aufzeigen, was wir darunter verstehen und wie wir es anpacken. Aber es war richtig, dass wir die Umwelt- und Klimapolitik bereits in unseren nationalen Wahlkampf mitgenommen haben - unsere Verluste wären sonst deutlich höher ausgefallen - davon bin ich überzeugt. Wir werden nicht zur Umweltpartei, wir bleiben eine Wirtschaftspartei. Denn Umweltpolitik ist immer auch Wirtschaftspolitik. Aber so wie wir auch eine Glaubwürdigkeit in der Sicherheits- und Sozialpolitik haben, arbeiten wir nun daran, dies auch in der Umwelt- und Klimapolitik zu erreichen. Kantonsratsfraktion und Fachkommissionen werden gefordert sein und in der kommenden Legislatur intensiver an diesem Thema arbeiten.

Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf und für uns hat dieser kommunikativ bereits wieder begonnen. Wir werden auch in Zukunft lösungsorientiert arbeiten, immer mit dem Ziel, dass der Kanton Zürich ein wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort bleibt, welcher den Wohlstand und die Arbeitsplätze von morgen sichert. Wir werden auch nicht damit aufhören, die linke Politik der Bevormundung und Verbote anzuprangern und für die Freiheit von jedem einzelnen zu kämpfen. Lassen Sie uns gemeinsam «Fahrt aufnehmen» und weitermachen!

 

Hans-Jakob Boesch, Präsident FDP Kanton Zürich