Corona-Krise: Auch wirtschaftspolitisch Ruhe bewahren. Linke Krokodilstränen um die Arbeitsplätze sind unglaubwürdig

FDP Kanton Zürich

Die Corona-Krise setzt nicht nur das Gesundheitssystem unter Druck, sondern auch die Schweizer Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze. Trotzdem sind wirtschaftspolitische Schnellschüsse und Hyperaktivismus das falsche Rezept. Kurzfristig gilt es, die bestehenden Instrumente optimal einzusetzen (insbesondere Kurzarbeit). Langfristig muss der Wirtschaftsstandort Zürich mit einer Verbesserung der Rahmenbedingungen gegen solche Krisen weiter gestärkt werden. Die plötzliche Sorge der Linken um die Arbeitsplätze ist heuchlerisch.

Der Ausbruch des Corona-Virus zeigt, dass der Wirtschaftsstandort Zürich jederzeit mit einer Krise rechnen muss. Damit unsere Arbeitsplätze auch bei einem solchen Schock gesichert sind, müssen wir in wirtschaftlich guten Zeiten in den Standort investieren und den Unternehmen möglichst wenig Steine in den Weg legen. So können sich die Unternehmen für eine Krise in diesem Ausmass vorbereiten. «Die FDP Kanton Zürich setzt sich darum seit jeher für optimale Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und somit für die Sicherung von unseren Arbeitsplätze ein», erklärt Fraktionspräsidentin Beatrix Frey-Eigenmann. Dazu gehören wettbewerbsfähige Steuern und Abgaben, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, exzellente Bildung und der Abbau von übermässiger Regulierung. Dank dieser Standortpolitik kann die Wirtschaft Schocks insgesamt gut abfedern und unsere Arbeitsplätze mehrheitlich sichern. Zur weiteren Unterstützung stehen staatliche Instrumente wie das Gewähren von Kurzarbeit zur Verfügung. Diese sollen nun voll zum Tragen kommen.

Sehr bedenklich findet die FDP Kanton Zürich, dass es eine Epidemie braucht, damit die Linken die Bedeutung der Wirtschaft für unseren Wohlstand und unsere Arbeitsplätze erkennen. Es sind diese Kreise, die jahrelang alle Massnahmen für eine Verbesserung der Standortattraktivität bekämpft haben, so z.B. die Unternehmenssteuerreform,  und ständig die Abgabe- und administrative Last für die Unternehmen erhöhen, so z.B. mit einer neuen Kontrollbehörde für Investitionen. Dabei ist klar: Die Unternehmen können eine Krise wie die derzeitige Corona-Epidemie nur dann überstehen und die Arbeitsplätze schützen, wenn sie auf gute staatliche Rahmenbedingungen zählen können und nur moderat mit Abgaben, Steuern und administrativen Auflagen belastet werden. «Statt nun fantasielos nach mehr Umverteilung von Steuergeldern zu schreien, sollte die SP besser die FDP in ihrer Anstrengung unterstützen, den Wirtschaftsstandort Zürich attraktiv und damit krisenresistent zu halten», fordert Parteipräsident Hans-Jakob Boesch.