Zeit für den liberalen Aufbruch – FDP-Regierungsratskandidat Peter Grünenfelder präsentiert sein Modernisierungsprogramm für den Kanton Zürich

Zehn Punkte umfasst das Modernisierungsprogramm, mit dem FDP-Regierungsratskandidat Peter Grünenfelder die Trendumkehr wieder zu mehr Standortattraktivität für den Kanton Zürich schaffen will. Schwerpunkte setzt er bei der deutlichen Senkung der Steuerbelastung, der zielgerichteten Bekämpfung des Fachkräftemangels, der flächendeckenden Digitalisierung, einer modernen Arbeitsmarktpolitik sowie einer wirksamen Klima- und Energiepolitik, die Versorgungssicherheit garantiert. Mit dem liberalen Aufbruch soll Zürich wieder zur schweizweiten Lokomotive werden.

Im bevölkerungsreichsten Kanton der Schweiz besteht erheblicher Reformbedarf. Den eigenen Ansprüchen hinkt der Kanton seit Jahren hinterher. Die Steuerlast für die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger ist hoch, das äusserst starke Verwaltungswachstum ist kostspielig und verschärft die Steuer- und Verwaltungslast für KMU und Grossbetriebe. Dazu hinkt die heutige Regierungs- und Verwaltungsorganisation wesentlichen Entwicklungen wie der Digitalisierung hinterher. Verschärft wird diese Situation durch einen scharfen Fachkräftemangel, der durch das Wachstum der Verwaltung zusätzlich angeheizt wird, einen Reformstau bei gewichtigen Rahmenbedingungen und eine gefährdete Versorgungssicherheit. 

Mit seinem 10-Punkte-Programm legt Peter Grünenfelder eine Modernisierungsagenda vor, wie diesen und anderen Herausforderungen wirksam zu begegnen ist. Das Programm umfasst folgende Bereiche:

1.    Einnahmenüberschüsse der Bevölkerung zurückgeben: Steuerbelastung um 10% senken
2.    Mehr Innovation, weniger «Vervorschriftung» unseres Lebens: Abbau des Regulierungsdickichts um 20%
3.    Bis 2027 alle Behördengänge digital möglich machen und Sicherheit stärken
4.    Stellenwachstum im öffentlichen Sektor stoppen, Kantonalverwaltung modernisieren
5.    Neue Arbeitswelten ermöglichen: Arbeitsgesetzgebung reformieren und Sozialpartnerschaft erneuern 
6.    Fachkräftemangel mit Individualbesteuerung, flexiblem Rentenalter und mehr Drittstaatenkontingenten bekämpfen 
7.    Mitwirkung der Kantone in der Aussenwirtschaftspolitik stärken – Beziehungen zu unseren Wirtschaftspartnern vertiefen
8.    Für eine wirksame Klima- und Energiepolitik, die Versorgungssicherheit garantiert
9.    Kinder gezielter fördern und Lehrkräfte vom Verwaltungsballast befreien; Mängel in der Ausgestaltung der integrativen Schule         beheben
10.    Für eine wettbewerbsorientierte Spitalpolitik – alle Gesundheitsakteure konsequent digitalisieren und vernetzen

Mit seinem liberalen Programm will Peter Grünenfelder dazu beitragen, dass der Regierungsratswahlkampf über konkrete Inhalte bei den relevanten Zukunftsfragen des Kantons Zürich geführt wird. Er wird dabei parteiübergreifend breit in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft unterstützt. Ausführliches 10-Punkte-Programm für die Legislatur 2023–2027.

Statements: 

«Peter Grünenfelder legt ein glasklares und ambitioniertes Programm vor, das die heutigen Herausforderungen für Industrie und unseren Werkplatz nicht negiert, sondern konkret lösen will. Das ist angesichts der zahlreichen Probleme sehr zu begrüssen.» Martin Hirzel, Präsident Swissmem. 

«Die Zürcher Wirtschaft und Gesellschaft haben ein enormes Potenzial – die zahlreichen Knacknüsse wie etwa der Fachkräftemangel, das überbordende Staatswachstum und die gefährdete Versorgungssicherheit verlangen eine Stärkung des bürgerlich-liberalen Lagers. Peter Grünenfelder steht für frischen Wind im Regierungsrat und für einen liberalen Aufbruch, damit die grossen Aufgaben auch angepackt werden.» Marcel Suter, SVP-Kantonsrat, Unternehmer. 

«Als Schwyzerin, die in Zürich berufstätig ist, beobachte ich mit immer grösserer Sorge den Verdrängungseffekt des rasant wachsenden Staatssektors im Kanton Zürich auf Kosten des Privatsektors. Davon profitieren zwar umliegende Kantone, doch gesamthaft würde unser Land mehr davon profitieren, wenn der Zürcher Löwe wieder stärker brüllt. Peter Grünenfelder steht als liberale Saftwurzel für die Erneuerungskraft, die Zürich braucht.» Petra Gössi, FDP-Nationalrätin Kanton SZ.

Zusätzliche Informationen über das 10-Punkte-Programm «Es ist Zeit für den liberalen Aufbruch!» unter http://www.peter-gruenenfelder.ch


Kontakt:
Peter Grünenfelder, Tel. + 41 79 458 08 63