Wir machen Biodiversität

FDP Kanton Zürich

Die Kantonsratsfraktion der FDP hat sich am diesjährigen Fraktionsseminar mit dem Thema Umwelt auseinandergesetzt. Das Thema war bereits im August an einer Delegiertenversammlung platziert worden. Die besprochenen Themen reichen von Biodiversität über Verkehrsformen bis zur Klima- und Energiepolitik. Als direkte Folge der Beratungen sind bereits erste Vorstösse im Kantonsrat eingereicht worden.

Das Postulat zur Förderung der Bienenbestände will mit einer gezielten Anreizpolitik niederschwellig die für die Biodiversität äusserst wichtigen Bestände an Bienen fördern. Konkret verlangt die FDP ein Ressourcenprojekt für eine bienenfreundliche Landwirtschaft. Denk man an die zentrale Bedeutung der Bienen für die Obstbäume in Bezug auf die Bestäubung, erkennt man, dass mit dem Vorstoss neben den ökologischen Gesichtspunkten auch marktwirtschaftliche Ziele verfolgt werden. Im Einklang mit der generellen Forderung der FDP nach Abbau von regulatorischen Hürden soll zudem die Errichtung von Bienenhäusern, die meist ausserhalb der Bauzonen liegen, gefördert werden. Damit trägt der Bienen-Vorstoss der FDP der Problematik der unter Druck stehenden Biodiversität konkret mit klaren Handlungsansätzen Rechnung.

Ein zweiter Vorstoss, den die FDP eingereicht hat, will neue Akzente in der Umwelt- und Verkehrspolitik setzen. So wurde der Regierungsrat beauftragt, eine grundsätzliche Neudefinition des Modal-Splits zu erarbeiten. Die Potenziale des Langsamverkehrs – Velo, Fussverkehr und neue Fahrgeräte wie Elektrotrotinettes, aber auch der Sharing Economy, welche ÖV und MIV verschmelzen lassen – sollen in den Modal-Split einbezogen werden. Bisher galt für den Neuverkehr ein Modalsplit, der nur den ÖV und den MIV berücksichtigte. Mit der Neudefinition sollen Anreize für Entwickler und Investoren geschaffen werden, vor allem in urbanen Gebieten, ihre Vorhaben vermehrt auf den quasi emissionsfreien und platzsparenden Langsamverkehr und die Möglichkeit kurzer Wege auszurichten.